ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
von FloComics Florian Fiedler
§ 1 - Geschäftstätigkeit
(1) Steuerrechtlich übe ich freiberufliche Tätigkeiten im Sinne §18, Abs.1, Nr.1 EStG aus. Dies umfasst künstlerische und schriftstellerische Tätigkeiten als Autor von Comics, Cartoons und Büchern. Weiterhin bin ich als Karikaturist und Maler tätig.
(2) Alle meine Werke werden heute ausschließlich im Selbstverlag publiziert und im Rahmen meiner künstlerischen und schriftstellerischen Tätigkeiten angeboten. In diesem Sinne stellt der Verkauf eigenschöpferischer Leistungen keine gewerbliche Tätigkeit dar.
(3) Im Folgenden werden alle auf dieser Web-Plattform präsentierten Werke von Florian Fiedler als „Werke“ bezeichnet.
§2 - Urheberrecht
(1) Sämtliche Figuren unterliegen dem Urheberrecht des Autors.
(2) Alle Werke oder Teile davon sind Eigentum des Autors. Sie sind durch das Urheberrechtsgesetz und andere Rechtsvorschriften gegen Kopieren geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne schriftliche Zustimmung des Autors unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.
§3 - Weitergabe
(1) Besonders gekennzeichnete Dateien (Kennzeichnungen als „Freebie“ oder „Leseprobe“) dürfen an Dritte unverändert weitergegeben werden. Der gewerbsmäßige Verkauf dieser Dateien, insbesondere über das Internet, ist verboten. Ausnahmen sind nur mit vorherigen schriftlichen Genehmigung des Autors erlaubt.
(2) Links zur Website des Autors (http://www.flocomics.de) sind natürlich gestattet und jederzeit erwünscht.
§ 4 - Allgemeines, Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen FloComics Florian Fiedler (im folgenden FloComics genannt) und den natürlichen und juristischen Personen, die das Internetangebot von FloComics nutzen (im folgenden Käufer genannt). AGB betreffen die Nutzung der Website http://www.flocomics.de.
(2) Alle Leistungen und Lieferungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese Bedingungen gelten für sämtliche - auch künftige - Geschäftsbeziehungen, auch wenn nicht nochmals darauf hingewiesen wird.
(3) Abweichende Vereinbarungen und Ergänzungen, sowie telefonische und mündliche Abmachungen sind nur verbindlich, wenn sie von mir schriftlich bestätigt werden oder in den AGB ausdrücklich benannt werden.
(4) Einkaufsbedingungen des Käufers werden hiermit widersprochen. Sie werden auch dann nicht anerkannt, wenn ich ihnen nicht nochmals nach Eingang bei mir ausdrücklich widerspreche. Die Unwirksamkeit einzelner Vertragsbestimmungen berührt nicht die Gültigkeit des Gesamtvertrages.
§ 5 - Vertragsschluss
(1) Die Angebote von FloComics im Internet sind freibleibend und unverbindlich.
(2) Durch die Bestellung des gewünschten Kaufgegenstands im Internet gibt der Käufer ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(3) Ein Vertrag kommt erst mit der Auftragsbestätigung durch FloComics zustande. Die Auftragsbestätigung wird innerhalb von 7 Tagen zugesendet. Die Auftragsbestätigung wird übermittelt durch E-Mail. Nach fruchtlosem Ablauf der in Satz 2 genannten Frist gilt das Angebot als abgelehnt.
§ 6 - Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
(1) Die Bezahlung der Waren erfolgt per Vorkasse. Wir behalten uns das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen. Der Käufer verpflichtet sich, den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsschluss, auf das unter den Zahlungsinfomationen oder in der Auftragsbestätigung angegebene Konto zu überweisen.
(2) Befindet sich der Käufer im Zahlungsverzug, hat er währenddessen jede Fahrlässigkeit zu vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch für Zufall, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten sein würde. FloComics ist im Falle des Zahlungsverzuges berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt ab Verzugszinsen in banküblicher Höhe, mindestens jedoch in Höhe von 5% zu berechnen. Diese Zinsen sind sofort fällig. Ferner ist FloComics bei Zahlungsverzug berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. FloComics wird dies schriftlich (per E-Mail) anzeigen.
(3) Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen. Falls weitere Verzugsschäden nachweisbar entstanden sind, bin ich berechtigt, diese geltend zu machen.
§ 7 - Liefergegenstand
(1) Ich liefere grundsätzlich nur Werke, die ich in eigener schöpferischer Leistung im Rahmen meiner freiberuflichen Tätigkeit (siehe §1) erstellt habe. Bei Büchern bedeutet dies, dass ich selbst der alleinige Autor bin.
(2) Alle Rechte, insbesondere die Urheberrechte, der angebotenen Bücher und Werke liegen bei mir.
(3) Ich bitte meine Kunden zu beachten, dass zwischen den Abbildungen im Internet und der gelieferten Ware Farbabweichungen auftreten können, für die ich keine Haftung übernehme.
§ 8 - Lieferung
(1) Die Lieferung erfolgt durch Sendung des Kaufgegenstands an die vom Käufer mitgeteilte Adresse. Soweit nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung auf Gefahr des Kunden ab meinem Wohnsitz. Ich bitte meine Kunden, zu beachten, dass ich kein Ladenlokal betreibe.
(2) Die Lieferung ist unverzüglich bei Empfang auf Vollständigkeit und Beschädigung sowie Mängelfreiheit zu prüfen. Beanstandungen sind unverzüglich, spätestens jedoch 14 Tage nach Erhalt der Ware, schriftlich bei mir geltend zu machen. Für die Wahrung der Frist genügt die Absendung der Beanstandung innerhalb der Frist von 14 Tagen.
(3) Die Lieferung erfolgt baldmöglichst, aber innerhalb von 1-5 Werktagen nach Zahlungseingang bei Vorkasse, bei Nachnahme innerhalb von 1-5 Werktagen nach der Auftragsbestätigung. Diese Angaben sind unverbindlich, soweit nichts anderes vereinbart ist. Die Lieferung erfolgt, sofern ich nicht durch Krankheit, Urlaub oder Dienstreise verhindert bin und sich nicht Beförderungsprobleme ergeben, für die ich nicht verantwortlich bin und insofern auch nicht hafte.
(4) Im Verhinderungsfall (siehe Absatz 3) werde ich mich bemühen, auf schnellstem Wege die Ware mit Hilfe von Erfüllungsgehilfen zu versenden. Der Käufer hat das Recht, vom Kauf zurückzutreten, sollte mir dies nicht innerhalb von 14 Tagen möglich sein. Bereits bezahlte Leistungen werden selbstverständlich rückerstattet.
(5) Die Lieferung erfolgt gegen die angegebenen Verpackungs- und Versandkosten. Wenn der Käufer eine spezielle Art der Versendung wünscht, bei der höhere Kosten anfallen, so hat er auch diese Mehrkosten zu tragen.
(6) Ich liefere derzeit nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Auslandslieferungen, auch innerhalb der Europäischen Union werden derzeit nicht getätigt.
§ 9 - Transportschäden
Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt, die dem Käufer geliefert werden, müssen beim Spediteur/Frachtdienst reklamiert werden. Ihre Annahme ist zu verweigern. Zudem ist unverzüglich mit uns Kontakt per E-Mail oder Post aufzunehmen. Damit ist keine Verkürzung der gesetzlichen Verjährungsfristen verbunden.
§ 10 - Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von FloComics. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von FloComics nicht zulässig.
§ 11 - Preise
(1) Der jeweils angegebene Preis für den Kaufgegenstand versteht sich als Endpreis und enthält keine Mehrwertsteuer (MwSt.). FloComics ist nach Umsatzsteuergesetz (UStG) §19 nicht Mehrwertsteuerpflichtig (siehe hierzu auch §1). Dieser Preis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten.
(2) Mit der Aktualisierung der Internet-Seiten http://www.flocomics.de werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über den Kaufgegenstand ungültig.
(3) Maßgeblich für die Rechnungsstellung ist der Preis zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebots des Käufers.
§ 12 - Rücktritt
(1) FloComics ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, falls der Käufer nicht imstande ist, den Vertrag ordnungsgemäß zu erfüllen. Dem Käufer wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten oder eine taugliche Sicherheit zu erbringen.
(2) Unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche sind im Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen.
§ 13 - Gewährleistung
(1) FloComics trägt Gewähr dafür, dass der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelfrei ist. Zeigt sich innerhalb von sechs Monaten seit Übergabe des Kaufgegenstands ein Sachmangel, so wird vermutet, dass der Kaufgegenstand bereits bei der Übergabe mangelhaft war, es sei denn, diese Vermutung ist mit der Art Kaufgegenstands oder des Mangels unvereinbar. Zeigt sich der Sachmangel erst nach Ablauf von sechs Monaten, muss der Käufer beweisen, dass der Sachmangel bereits bei Übergabe des Kaufgegenstands vorlag.
(2) Ist der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelhaft, hat der Käufer das Recht, als Nacherfüllung nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung eines mangelfreien Kaufgegenstands zu verlangen. FloComics behält sich vor, die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie unmöglich oder nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. In diesem Fall beschränkt sich der Anspruch des Käufers auf die andere Art der Nacherfüllung; das Recht, auch diese unter den Voraussetzungen des Satzes 1 zu verweigern, bleibt unberührt.
(3) Liefert FloComics zum Zwecke der Nacherfüllung einen mangelfreie Kaufgegenstand, kann FloComics vom Käufer Rückgewähr des mangelhaften Kaufgegenstands verlangen.
(4) Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren in zwei Jahren.
(5) Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Käufers bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen FloComics.
(6) Die Rechte des Käufer wegen Mängeln der Sache erlöschen ferner, falls gelieferte Bücher (dazu gehören auch Comicbücher) durch unsachgemäße Handhabung oder durch normale Abnutzung schadhaft oder unbrauchbar wurden. Zur normalen Abnutzung gehört auch eine mit der Zeit brüchig werdende Bindung und sich dadurch lösende Blätter. Zur unsachgemäßen Handhabung gehört auch, wenn das Buch mehr als 180 Grad aufgeklappt wird, insbesondere bei Paperback, oder im aufgeklappten Zustand in der Mitte niedergedrückt wird. Risse im Rücken sind Beweis für eine solche unsachgemäße Handhabung.
§ 14 - Haftungsbeschränkung
(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet FloComics nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch FloComics oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Ansprüche aus einer von FloComics gegebenen Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstands und dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt.
(2) Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit unserer Internetangebote.
§ 15 - Datenschutz
Alle zur Durchführung des Auftrags erforderlichen personenbezogenen Daten werden in maschinenlesbarer Form gespeichert und vertraulich behandelt. Die für die Bearbeitung eines Auftrags notwendigen Daten wie Name und Adresse werden im Rahmen der Durchführung der Lieferung an die mit der Lieferung des Kaufgegenstandes beauftragten Unternehmen weitergegeben.
§ 16 - Gerichtsstand
Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. Wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ist das Gericht am Geschäftssitz von FloComics zuständig, sofern nicht für die Streitigkeit ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist.
§ 17 - Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt.
Widerrufsbelehrung gemäß § 355 Abs. 2 BGB
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung, im Falle einer Warenlieferung jedoch nicht vor dem Tag des Eingangs der Ware beim Empfänger. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40 nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Ausnahmen
Soweit nicht ein anderes bestimmt ist, besteht das Widerrufsrecht nicht bei Verträgen
1. zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,
2. zur Lieferung von Waren, die für eigene gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit des Käufers verwendet werden sollen.
